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Gute Nachrichten aus HH: Als Reaktion auf die Anfrage der Bundesregierung betreffend des CEDAW-Schattenberichts wurden dort von der SPD allein seit Mitte Oktober nicht weniger als 3 kleine Anfragen eingereicht – Tendenz steigend! Als erste Reaktion wurde nun auf den 29.4.2009 eine Expertenanhörung zu "Intersexualität" anberaumt ...

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Drucksache 19/1238
Schriftliche Kleine Anfrage 
der Abgeordneten Anja Domres und Dr. Monika Schaal (SPD) vom 07.10.08
und Antwort des Senats vom 14.10.08
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Drucksache 19/1678
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Anja Domres (SPD) vom 28.11.08
und Antwort des Senats vom 05.12.08
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Drucksache 19/1694
Schriftliche Kleine Anfrage
der Abgeordneten Carola Thimm (SPD) vom 01.12.08
und Antwort des Senats vom 09.12.08
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Kommentar: Während DIE LINKE im Bundestag betreffend der durch uns vorformulierten Kleinen Anfrage seit nunmehr 3 Monaten auf dem Schlauch steht, beginnt in Hamburg die Post abzugehen!

Zwar weisen die konkreten Fragen deutlich darauf hin, dass die betreffenden Politikerinnen wissensmässig erst ganz am Anfang stehen, aber: Sie bleiben dran und lassen sich nicht mit billigen Ausreden abspeisen, sondern haken nach und wollen es wissen! Dies ist erst der Anfang ... Umso mehr, da als Delegierte von Intersexuelle Menschen e.V. Lucie Veith und Elisabeth Müller bereits involviert sind.

Ausgelöst wurden die Anfragen bezeichnenderweise durch Rückfragen der Bundesregierung zu den Fragen des CEDAW-Komittees zum Schattenbericht – einmal mehr ein Beweis, dass die alle in Wahrheit nur zu genau wissen, worum es geht, und bloss so tun, als hätten sie "keine relevanten Informationen"!

Als erste Folge der Anfragen ist nun eine Expertenanhörung beschlossen worden.

Lucie Veith berichtet:

Am 17.12.2008 hat die letzte Sitzung diesen Jahres des Ausschusses für Gesundheit und Verbraucherschutz der Hamburgischen Bürgerschaft statt gefunden und hat festgestellt, dass sie nichts wissen zum Thema Hermaphrodit und dass sie das ändern werden. Für den 28.04.09 [Korrektur: die Anhörung findet am Mi 29.4. statt!] ist daher eine Expertenanhörung geplant. Was dabei herauskommt wissen wir nicht, doch es kommt Bewegung in die Haltung. Dieser Meinung war auch Elisabeth Müller, mit der ich gemeinsam in der Sitzung war.

Fazit: Die systematischen und massiven Menscherechtsverletzungen an Zwittern bleiben auch im Neuen Jahr ein nicht mehr wegzuleugnendes Thema!

Nella & Seelenlos

Siehe auch: Hamburg: Historische Grosse Zwitter-Anfrage eingereicht!