INHALT
1. Hintergrund
2. Überblick Theorie und Praxis aller Fraktionen
3. Die einzelnen Statements im Wortlaut
4. Statement LSVD
1. Hintergrund
In einem
erstmaligen Wahlprüfstein Nr. 9 "Menschenrechtsverletzungen an
Intersexuellen bekämpfen!" für die kommende Bundestagswahl 2009
monierte der Lesben- und Schwulenverband
Deutschland (LSVD) den "erheblichen Verstoß gegen das Menschenrecht auf
körperliche Unversehrtheit, Selbstbestimmung und Würde" der Zwitter
durch die heute noch gängigen genitalen Zwangsoperationen, Zwangskastrationen
und Zwangshormontherapien. Und fragte alle Bundestagsparteien, ob und wie sie
bereit seien, "sich dafür einzusetzen", diese
"Zwangsbehandlungen" zu stoppen, damit "in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen".
13 Jahre nach Gründung der "Arbeitsgruppe gegen Gewalt in
der Pädiatrie und Gynäkologie (AGGP)" (inkl. ebensolanger Kritik an
LGBT-Vereinnahmung und "Kolonialisierungskaskaden") waren damit
zentrale Forderungen der Zwitterbewegung bei den organisierten Schwulen und
Lesben wirklich angekommen! Der Wahlprüfstein griff nicht zuletzt zurück auf
Grundsatztexte von Zwischengeschlecht.org und Intersexuelle Menschen
e.V., aus Pressemitteilungen, der
Forderungsliste und dem CEDAW-Schattenbericht.
2. Überblick Theorie und Praxis der einzelnen Fraktionen
Mittlerweile liegen nun die Antworten der Bundestagsparteien vor. Und siehe
da:
Mit Ausnahme der CDU/CSU geloben im Wahljahr 2009 alle Fraktionen
mehr oder minder deutlich, das Selbstbestimmungsrecht der Zwitter hochzuhalten
und die Zwitterbewegung in ihrem jahrzehntelangen Kampf um ihre Menschenrechte
zu unterstützen!
Die konkrete Bilanz ihrer Taten im Bundestag während der letzten
vier Wahlperioden ist in krassem Gegensatz dazu bisher gleich Null –
mit einer einzigen Ausnahme ...
Nachfolgend ein Überblick zu Theorie und Praxis der
einzelnen Fraktionen, gefolgt von sämtlichen Statements im Wortlaut sowie einem
Statement dazu des LSVD:
Rang 1: Am explizitesten lehnt DIE LINKE "frühkindliche Eingriffe
ab" und fordert, "dass es erst zu medizinischen Eingriffen für
geschlechtsangleichende Maßnahmen kommen darf, wenn die Menschen
einwilligungsfähig sind". Und kann als einzige Fraktion darauf verweisen,
dass auch in ihrem offiziellen Wahlkampfprogramm die konkrete Forderung steht:
"fremdbestimmte operative Eingriffe bei Intersexuellen unterbinden".
Einziger Wermutstropfen: Die Forderung eines zusätzlichen, eigenen
Geschlechtseintrags für Transgender mit Zwitterforderungen im selben Topf ist
für Zwitter klar kontraproduktiv. DIE LINKE ist bisher die einzige
Fraktion, die im Bundestag in den letzten 13 Jahren immer wieder konkrete
Vorstösse unternommen hat zu Gunsten der Urforderung dieses Blogs
"Menschenrechte auch für Zwitter!", siehe z.B.
hier, hier und
hier. >>>
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Rang 2: Die FDP hat ihre Hausaugaben auf dem Papier umfassend und gut
gemacht, "begrüßt, dass die Situation von intersexuellen Menschen in den
vergangenen Jahren zunehmend Gegenstand öffentlicher Diskussionen geworden
ist", fordert Selbstbestimmung für Intersexuelle und "schließt [...]
Zwangsbehandlungen aus". Im Bundestag hat die FDP zu Gunsten der
Zwitter bisher konkret nix unternommen.
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Rang 3: Die SPD findet wiederholt alles "äußerst schwierig", führt
"konkurrierend[e] Rechtsgüter" ins Feld und kann sich zum Schluss grad
noch knapp dazu durchringen, das "Selbstbestimmungsrecht des Kindes"
sei "eines der herausragenden Menschenrechte". Im Bundestag
hat die SPD zu Gunsten der Zwitter bisher konkret nix unternommen.
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Rang 4: Die Grünen haben das kürzeste Statement – und lassen doch kein
Fettnäpfchen aus. Im ersten Satz fordern sie immerhin vollmundig: "Die
Menschenrechte intersexueller Menschen müssen in vollem Umfang gewährleistet
werden." Die weiteren 2 Sätze sind dann das übliche
Transgender-Vereinnahmungs-Einmaleins: Zuerst mit dem Schrecken der genitalen
Zwangsoperationen winken, bzw. wie die Grünen es nennen, "medizinisch
unnötigen Operationen zur Geschlechtsanpassung unterworfen werden", um
anschliessend – schwupps! – auf die eigenen Anliegen umzuschwenken, in diesem
Falle ein drittes Geschlecht nicht etwa für Zwitter, sondern für alle, "die
nicht als weiblich oder männlich leben wollen", sprich für alle
Transgender! Zudem wollen die Grünen rein gar nix begriffen haben: Die Wendung
"medizinisch unnötige Operationen zur Geschlechtsanpassung"
suggeriert, es gäbe auch medizinisch notwendige –
gibt es aber NICHT – OPs "zur Geschlechtsanpassung" an
Zwitterkindern sind definitionsgemäss IMMER rein kosmetisch und medizinisch NIE
indiziert! Im Bundestag haben die Grünen zu Gunsten der Zwitter bisher
konkret nix unternommen – ausser Blablabla,
Vereinnahmung,
mehr Vereinnahmung, noch
mehr Vereinnahmung und Schützenhilfe
für unverbesserliche Zwangsoperateure. >>>
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Rang 5: Die CDU/CSU ist die einzige Fraktion, die ihre Hausaufgaben nach wie
vor nicht einmal ansatzweise gemacht hat. Unbeirrt propagiert sie weiterhin
genitale Zwangsoperationen an Zwittern. Bezeichnenderweise sind Zwitter für
CDU/CSU ein "Gender-Thema": es geht AUSSCHLIESSLICH um "das Merkmal 'sexuelle
Identität'" und NIE um Selbstbestimmung oder körperliche Unversehrtheit.
Im Bundestag hat die CDU/CSU zu Gunsten der Zwitter bisher konkret nix
unternommen – ausser "Intersexualität" mit
"sexueller Orientierung" zu verwechseln (und befindet
sich damit in bester Gesellschaft mit vereinnahmenden LGBTs und Transgendern).
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3. Die einzelnen Statements im Wortlaut
Statement DIE LINKE: >>>
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Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen?
Was werden Sie dafür tun, um Sorge zu tragen, dass Menschen mit einer
Besonderheit der geschlechtlichen Entwicklung ein Recht auf freie Entfaltung
und Selbstbestimmung gewährleistet wird?
DIE LINKE setzt sich für die Rechte von Intersexuellen Menschen ein. Wir
fordern, dass es erst zu medizinischen Eingriffen für geschlechtsangleichende
Maßnahmen kommen darf, wenn die Menschen einwilligungsfähig sind. Deshalb
lehnen wir frühkindliche Eingriffe ab, da sie zu schweren physischen und
psychischen Folgen führen können.
Im Bundestagswahlkampfprogramm heißt es hierzu:
„Die LINKE fordert: Selbstbestimmungsrecht von inter‐ und transsexuellen
Menschen ohne Einschränkung sichern: Personenstandsgesetz und das
Vornamensrecht in diesem Sinne ändern; fremdbestimmte operative Eingriffe bei
Intersexuellen unterbinden“.
DIE LINKE im Bundestag hat der Bundesregierung in der laufenden
Legislaturperiode hierzu vier Anfragen zum Intersexualität gestellt. (DS 4322,
4786, 13269, 13270)
Im Antrag (DS 16/12893, s.o.) fordern wir, dass beim
Personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag neben den Eintragungen „weiblich“
und „männlich“ auch der Eintrag „inter sexuell“ oder „transgender“ möglich sein
soll und der Eintrag „intersexuell“ und „transgender“ auf Antrag vom Eintrag im
Reisepass abweichen kann.
Statement FDP:
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Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen?
Was werden Sie dafür tun, um Sorge zu tragen, dass Menschen mit einer
Besonderheit der geschlechtlichen Entwicklung ein Recht auf freie Entfaltung
und Selbstbestimmung gewährleistet wird?
Die FDP begrüßt, dass die Situation von intersexuellen Menschen in den
vergangenen Jahren zunehmend Gegenstand öffentlicher Diskussionen geworden ist.
Damit wird ein Bewusstsein geschaffen für die spezifischen Probleme und
Lebenssituationen der Betroffenen. Für intersexuelle Menschen muss
sichergestellt werden, dass sie ihr Leben frei und selbstbestimmt leben können.
Folgerichtig schließt dies die Vornahme von Zwangsbehandlungen aus. menschen,
bei denen im Kindesalter ein operativer Eingriff zur eindeutigen Zuordnung des
Geschlechts vorgenommen wurde und die diese Zuordnung später ablehnen, bedürfen
der Unterstützung. Die FDP begrüßt daher die ehrenamtliche Arbeit von
Selbsthilfegruppen und Beratungsstellen zur Unterstützung und Begleitung von
intersexuellen Menschen. Notwendig sind wissenschaftliche Untersuchungen über
die Situation von Intersexuellen, um auf einer gesicherten Datengrundlage
mögliche gesetzliche oder administrative Maßnahmen zu prüfen. Eine grundlegende
Evaluation der sozialen und rechtlichen Situation intersexueller Menschen in
Deutschland wäre darüber hinaus wünschenwert.
Statement SPD:
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Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen?
Was werden Sie dafür tun, um Sorge zu tragen, dass Menschen mit einer
Besonderheit der geschlechtlichen Entwicklung ein Recht auf freie Entfaltung
und Selbstbestimmung gewährleistet wird?
Die Frage ist äußerst schwierig, da hier verschiedene Rechtsgüter - das
Sorgerecht der Eltern über ihre zum Zeitpunkt des Eingriffs oft nicht
rechtsfähigen Kinder, das Selbstbestimmungsrecht des Kindes etc - miteinander
konkurrieren können. Auch die Lebenssituation von intersexuellen Kindern kann
äußerst schwierig sein, da die Umwelt eben in der Regel erwartet, kein
Geschlecht eindeutig zuordnen zu können. Mangelndes Wissen auf Seiten der Ärzte
kann ein Übriges tun. Selbst die Sprache kann hier eine Barriere bilden. Für
die betroffenen Kinder ist ihre Intersexualität wohl leider in jedem Fall nicht
problemlos. Grundsätzlich ist die SPD aber dazu bereit, sich für eine adäquate
Lösung zu engagieren. Das Selbstbestimmungsrecht ist eines der herausragenden
Menschenrechte.
Statement Bündnis 90 / die Grünen: >>>
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Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen?
Was werden Sie dafür tun, um Sorge zu tragen, dass Menschen mit einer
Besonderheit der geschlechtlichen Entwicklung ein Recht auf freie Entfaltung
und Selbstbestimmung gewährleistet wird?
Die Menschenrechte intersexueller Menschen müssen in vollem Umfang
gewährleistet werden. Intersexuelle Menschen, die mit uneindeutigen
Geschlechtsmerkmalen geboren werden, dürfen keinen medizinisch unnötigen
Operationen zur Geschlechtsanpassung unterworfen werden. Deshalb setzen wir uns
dafür ein, geschlechtliche Uneindeutigkeit zuzulassen, und fordern für
Menschen, die nicht als weiblich oder männlich leben wollen, die Möglichkeit,
sich unter einem dritten Geschlecht eintragen zu lassen.
Statement CDU/CSU:
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Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen?
Was werden Sie dafür tun, um Sorge zu tragen, dass Menschen mit einer
Besonderheit der geschlechtlichen Entwicklung ein Recht auf freie Entfaltung
und Selbstbestimmung gewährleistet wird?
Durch eine geschlechtsspezifische Zuordnung bei intersexuellen Säuglingen
und Kleinkindern wird aus sexualmedizinischer wie psychiatrischer Sicht eine
ungestörte psychische Identitätsentwicklung gefördert. Die Behandlung von
Intersexuellen muss denselben Voraussetzungen wie alle therapeutischen
Maßnahmen unterliegen. So muss die medizinische Notwendigkeit ebenso vorliegen
wie die rechtlich wirksame Einwilligung der Betroffenen bzw. ihrer rechtlichen
Vertreter nach einer umfassenden Aufklärung. Die Diagnose, Behandlung und
Rehabilitation muss nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfolgen.
Therapeutische Maßnahmen müssen sich immer am Einzelfall orientieren.
Der
Schutz intersexueller Menschen vor Diskriminierung wird durch die
Rechtsordnung gewährleistet. Intersexualität ist vom Schutzbereich des Merkmals
„sexuelle Identität“ mit umfasst, wie in der Begründung des Allgemeinen
Gleichbehandlungsgesetz ausdrücklich festgestellt ist.
4. Statement LSVD
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9. Menschenrechtsverletzungen an Intersexuellen
bekämpfen!
Sind Sie bereit, sich dafür einzusetzen, dass in Zukunft chirurgische
und/oder medikamentöse bzw. hormonelle Eingriffe nur mit der informierten
Einwilligung der betroffenen Menschen erfolgen dürfen?
Was werden Sie dafür tun, um Sorge zu tragen, dass Menschen mit einer
Besonderheit der geschlechtlichen Entwicklung ein Recht auf freie Entfaltung
und Selbstbestimmung gewährleistet wird?
CDU/CSU halten eine geschlechtsspezifische Zuordnung bei
intersexuellen Säuglingen und Kleinkindern im Hinblick auf „eine ungestörte
psychische Identitätsentwicklung“ für richtig, Voraussetzungen „für die
Behandlung von Intersexuellen“ seien „die medizinische Notwendigkeit“ und „die
rechtlich wirksame Einwilligung der Betroffenen bzw. ihrer rechtlichen
Vertreter“. Diskriminierungsschutz werde durch das AGG abgedeckt.
Die SPD ist grundsätzlich bereit, sich für eine adäquate
Lösung im Sinne des Selbstbestimmungsrechts zu engagieren, auch wenn das
Sorgerecht der Eltern mit dem Selbstbestimmungsrecht der Kinder konkurrieren
kann.
Für die FDP schließt das Selbstbestimmungsrecht die Vornahme
von Zwangsbehandlungen aus. Sie fordert wissenschaftliche Untersuchungen über
die Situation von Intersexuellen, um auf gesicherter Datenbasis gesetzliche
oder administrative Maßnahmen zu prüfen.
Die Linke fordert, dass es „erst zu medizinischen Eingriffen
für geschlechtsangleichende Maßnahmen kommen darf, wenn die Menschen
einwilligungsfähig sind.“ Sie lehnt frühkindliche Eingriffe ab, „da sie zu
schweren physischen und psychischen Folgen führen können“ und setzt sich für
die Möglichkeit des personenstandsrechtlichen Eintrags „intersexuell“
ein.
Bündnis 90/Die Grünen fordern, dass intersexuelle Menschen,
die mit uneindeutigen Geschlechtsmerkmalen geboren werden, keinen medizinisch
unnötigen Operationen zur Geschlechtsanpassung unterworfen werden.
Geschlechtliche Uneindeutigkeit solle zugelassen und die Möglichkeit, sich
unter einem dritten Geschlecht eintragen zu lassen, geschaffen werden.
Bundestags-Suchmaschine zu "Intersexualität":
http://suche.bundestag.de/searchAction.do?queryAll=&queryOne=intersexuell+intersexuelle+intersex
Siehe auch:
-
CEDAW im Bundestag: Nach bekanntem Muster
-
Weltweit größte Zwitter-Studie straft Bundesregierung
Lügen!
-
Lesben- und Schwulenverband Deutschland fordert Menschenrechte für
Zwitter!
-
LSVD: Menschenrechte für Zwitter als Wahlprüfstein!
- Bundestagswahl 2009: 4 von 5 Bundestagsparteien fordern
Selbstbestimmungsrecht für Zwitter!
-
CSD Konstanz & Kreuzlingen fordert Selbstbestimmung für
Zwitter